Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
es gibt wieder eine ganze Menge Neuigkeiten, und endlich wieder einen Newsletter, mit dem die wir Euch informieren möchten.
1. Bundestreffen am 22.11.2014 in Berlin
Das Bundestreffen führte trotz der schwierigen Umstände zu guten Ergebnissen.
Hier geht es zum Bericht auf der facebook-Seite: Bericht vom Bundestreffen
Hier ist die Niederschrift: Niederschrift über das Bundestreffen 22.11.2014
Hier die gefassten Beschlüsse: Beschlüsse des Bundestreffens 2014
2. Aufruf im Internet zur Gründung eines „AK Humanisten und Konfessionsfreie“
Unabhängig von uns und ohne jede Abstimmung gibt es zurzeit Aktivitäten und einen Aufruf zur Gründung eines AK im Internet und den Medien, der vorrangig von verbandlich organisierten Humanisten betrieben wird. Wir haben darauf mit der folgenden Erklärung unseres Bundestreffens reagiert:
„Der Aufruf für einen Arbeitskreis ‚HumanistInnen und Konfessionsfreie in der SPD‘ ist auch unter maßgeblicher Beteiligung von laizistischen SozialdemokratInnen entstanden. Jede Initiative, die zu mehr weltanschaulicher Pluralität innerhalb der Organisationsstruktur der SPD, insbesondere zur Zulassung weltanschaulich nichtreligiöser Arbeitskreise führt, ist zu begrüßen.
Sollte es infolge dieses Aufrufes zur Zulassung eines solchen Arbeitskreises durch den SPD-Parteivorstand kommen, werden sich auch Genossinnen und Genossen aus unseren Reihen daran beteiligen und in die Arbeit des neuen Arbeitskreises einbringen. Ungeachtet dessen setzen wir jedoch unsere Tätigkeit fort und werden insbesondere am weiteren Aufbau unserer bundesweiten Strukturen festhalten.“
3. Neue Sprecherinnen und Sprecher gewählt
Erfreulicherweise konnte der SprecherInnenkreis auf dem Bundestreffen ergänzt und verstärkt werden. Mit Ulla Wolfram aus Hamburg, Monika Oetke aus Niedersachsen und Christoph Schuke aus Berlin konnten drei neue Mitglieder gewonnen werden. Ellen Kühl-Murges, Rolf Schwanitz, Adrian Gillmann, Claudia Blume und Nils Opitz-Leifheit bleiben im Team.
Wir danken Horst Isola, Oliver Lösch, Lukas Kurz und Michael Bauer für ihre bisherige Aktivität und Arbeit im SprecherInnenteam!
Alle SprecherInnen findet Ihr auch auf unserer Webseite, baldmöglichst auch mit der jeweiligen Mailadresse: Sprecherinnen und Sprecher.
4. Neue Aktivitäten in Hamburg
In Hamburg hat sich inzwischen auch eine Gruppe säkular orientierter SPD-Mitglieder gebildet, die Namensfindung steht noch aus. Wer Interesse daran hat, dort mitzuwirken, melde sich bitte bei Ulla Wolfram: uwlf@yahoo.de.
5. Pressemitteilungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht und zur Sterbehilfedebatte
Auf Basis unserer Berliner Beschlüsse und Debatten haben wir zwei aktuelle Pressemitteilungen herausgegeben, die sich mit unserer Haltung zur Sterbehilfe und zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zum kirchlichen Arbeitsrecht befassen:
Pressemitteilung zur Debatte um die passive Sterbehilfe
Pressemitteilung zum Verfassungsgerichtsurteil zum kirchlichen Arbeitsrecht
6. Aktivitäten auf facebook
Um das Erscheinungsbild unserer „facebook-Gruppe“ zu verbessern, in der durch wenige Teilnehmer mit immer mehr religionsfeindlichen Beiträgen der Eindruck einer die Religionen bekämpfenden Gruppierung gekommen ist, wird dort nunmehr stärker eingegriffen, auch durch Ausschlüsse von Teilnehmern und Löschungen von Beiträgen. Das Bundestreffen hat dies ausdrücklich unterstützt, was sich auch in dem entsprechenden Berliner Beschluss ausdrückt:
„Überarbeitung des Auftritts im Social Network
Die (Neubenennung entsprechend Beschluss zu Antrag Nr. 1) verstehen sich nicht als eine Gemeinschaft zur Verbreitung und Durchsetzung ihrer eigenen Weltanschauungen. Für uns sind die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses unverletzlich (Art. Art. 4 GG). Diese Freiheit ist für uns in ihrem vollen Umfang – nämlich als das Menschenrecht, eine Religion zu haben und auszuüben, und gleichermaßen als das Recht, keine Religion zu haben und in keiner Weise an religiösen Handlungen teilhaben zu müssen – eine der bedeutendsten Errungenschaften unserer freiheitlichen Gesellschaft. Diese Freiheit erfordert nach unserem Verständnis neben einem weltanschaulich neutralen Staat aber auch einen wechselseitigen Respekt und die Toleranz gegenüber allen religiösen und weltanschaulichen Bekenntnissen, soweit diese die Grenzen, welche durch die Menschenrechte und das Grundgesetz bestimmt sind, nicht überschreiten. Diesen Respekt und diese Toleranz zu pflegen, ist auch für uns eine ständige Aufgabe. Dieser Aufgabe sind die Diskussionen und Meinungsäußerungen auf unserer wichtigsten Publikationsplattform, unserer Facebook-Gruppe, in den zurückliegenden Monaten nicht immer gerecht geworden. Dies schadet unserem Ansehen und steht den von uns verfolgten Grundsätzen und Zielen entgegen. Unser Auftritt im Social Network soll deshalb überarbeitet und geändert werden.“
Zugleich bestand Einigkeit, dass unsere facebook-Seite, auf der nur von Sprecherinnen und Sprechern der Bundes- und Landesebene Informationen gepostet werden (die aber alle kommentieren können) künftig stärker genutzt und beworben werden soll. Schaut doch mal dort vorbei!
für den SprecherInnenkreis
Monika Oetke, Nils Opitz-Leifheit