SPD-Laizisten, Bundestreffen 13.11.2011, Roßdorf
Begrüßung durch Bundessprecher Nils Opitz-Leifheit
Herzlich willkommen auf unserem zweiten Bundestreffen. Wir treffen uns in dem Bewusstsein, dass manche sich sicherlich ärgern, dass es überhaupt stattfindet, aber auch in dem Wissen, dass viele in unserer Partei sich darüber sehr freuen.
Auch über die SPD hinaus genießen wir durchaus großes Interesse. Ich begrüße in diesem Zusammenhang herzlich Herr Prof. Dr. Helmut Kramer aus Hamburg, vom Koordinierungsrat säkularer Organisationen KORSO, der als Gast bei uns ist. Ich heiße Sie herzlich willkommen.
Entschuldigen: viele, haben sich schriftlich entschuldigt, erwähnen will ich aber unsere Sprecher Oliver Lösch und Doris Barnett sowie Ingrid Matthäus-Maier, die heute leider verhindert sind.
Um zu vermeiden, dass es an dieser oder späterer Stelle einen ellenlangen Bericht über unsere Aktivitäten seit dem letzten Bundestreffen im Oktober 2010 in Berlin gibt, haben wir eine schriftliche Übersicht erstellt, die zumindest das Wichtigste enthält, und die als Tischvorlage ausliegt.
Ich will deshalb nur eine kurze Standortbestimmung versuchen, wo wir heute stehen:
Äußerlich:
Inzwischen wird über uns gesprochen, etwa einmal pro Woche erhalten wir eine Einladung oder einen Interviewwunsch von Radio, Funk und Fernsehen sowie den Zeitungen. Wenn es um unsere Themen geht, Trennung von Staat und Kirche, Papstbesuch, Staatskirchenfinanzen, etc., sind wir bei vielen Journalisten und anderen Akteuren auf dem Schirm und werden angefragt, was wir da so denken. Einige Beispiele sind im Bericht vermerkt, andere finden sich im Pressespiegel unserer Homepage.
Innerlich:
Wohl deutlich über 1.000 Genossinnen und Genossen unterstützen unsere Ziele und wünschen sich unsere Infos und Einladungen, vor dem Berliner Bundestreffen waren es noch etwa 400. Sie tummeln sich in unserem Forum, unserem Newsletterverteiler, in unserer facebook-Gruppe, die allein 1120 Mitglieder zählt und in unserer Unterstützerkartei, die zurzeit überarbeitungsbedürftig und nicht auf dem neuesten Stand ist, aber ständig wächst.
Formal:
Wie Ihr wisst, hat der Parteivorstand uns, bei magerer Besetzung, einstimmig als Arbeitskreis abgelehnt. Er hat auch keinerlei Andeutung gemacht, wie man sich unsere Existenz in der SPD vorstellen könnte. Versprechungen von Andrea Nahles auf einen Dialogprozess wurden sogar wieder zurückgezogen, bzw. als nie gesagt hingestellt.
Wir sind also formalrechtlich ein süßes Nichts, doch wie Ihr schon an den vorangegangenen Punkten sehen konntet, macht das gar nichts. Wir sind dennoch Menschen und Parteimitglieder, die sich organisieren, die etwas auf die Beine stellen, die Ziele formulieren und dialogbereit in Partei und anderswo auftreten und präsent sind und das kann keine Parteispitze verhindern.
Als süßes Nichts müssen wir auf Geld und personelle Unterstützung aus dem Willi-Brandt-Haus verzichten und wir können z.B. keine Spendenbescheinigungen ausstellen. Aber wir sind auch frei, müssen weder Belege noch Rechenschaftsberichte vorlegen und schon gar nicht unsere Öffentlichkeitsarbeit kontrollieren lassen.
In mittlerweile sieben Bundesländern gibt es regionale Gruppen, die entweder völlig Berliner Beschlüsse sich zu eigen gemacht haben oder, wie in Bayern, zumindest eine Vertretung der Konfessionsfreien und Humanisten darstellen und ja auch personell mit uns verzahnt sind.
In Bayern sind wir, ich sage jetzt einfach mal wir, bereits auf Landesebene als AK anerkannt, und in anderen Ländern wird dies in Zukunft vielleicht auch gelingen.
Mehrere SPD-Kreisverbände und SPD-Unterbezirke haben uns schon unterstützt, indem sie mit uns Veranstaltungen durchgeführt haben oder uns Räume zur Verfügung gestellt haben.
Unsere Partei ist bei weitem nicht so verkirchlicht wie unsere Parteispitze, ich schrieb zu dieser These ja mal einen Artikel über die weltanschaulichen Geisterfahrer. Das sind nämlich nicht wir, sondern diejenigen, die an völlig hahnebüchenen und überholten Zöpfen und Pfründen der Kirchen eisern festhalten und sich damit einsmachen mit den hohen Kirchenvertretern, von der Zahlung der Bischofsgehälter bis zum Kruzifix im Gerichtssaal. Ich bin mir sicher, dass wir da die Mehrheit der Bevölkerung und der SPD-Mitglieder hinter uns haben.
Lasst uns deshalb selbstbewusst und weiterhin auch umsichtig unseren Weg weitergehen. Das gilt für unseren organisatorischen Aufbau, die Weiterentwicklung unserer Inhalte und unsere Präsenz in Partei und Öffentlichkeit. Dies zu beleuchten und zu diskutieren, dazu dient unser heutiges Bundestreffen, dem ich einen guten Verlauf wünsche.