Nach der Ablehnung durch den Parteivorstand:
Laizistinnen und Laizisten in der SPD werden ihren Weg fortsetzen
Für 28 Millionen Konfessionsfreie in Deutschland (und ca. 160.000 in der SPD) wurde mit der Ablehnung auf Einrichtung eines Arbeitskreises in der Partei eine Tür zugeschlagen. Sie finden sich in den letzten Jahren zunehmend in der SPD nicht wieder. Der Arbeitskreis wollte die Themen und Interessen der Konfessionsfreien in der SPD und in der Gesellschaft wahrnehmen und thematisieren.
Am 9. Mai hat der SPD-Parteivorstand den Antrag auf Einsetzung eines Arbeitskreises der SPD-Mitglieder für die Trennung von Staat und Religion abgelehnt. Die beiden Bundessprecher Horst Isola und Rolf Schwanitz hatten das Anliegen des Antrags erläutert und auf Nachfragen geantwortet. Die Ablehnung des Parteivorstandes ist für die inzwischen rund 1.000 Genossinnen und Genossen enttäuschend. Damit wurde ihrem Wunsch widersprochen, dass neben Christen und Juden auch diejenigen, die eine Entflechtung von Staat und Religion wollen, eine Stimme in der SPD erhalten und diese Themen dort gleichberechtigt neben religiösen Politikbezügen diskutieren können.Die Sprecherinnen und Sprecher sind der Ansicht, dass die negative Haltung der Parteiführung zu den durch die Gruppe vertretenen Themen nicht zukunftstauglich ist. Während die Kirchen dramatisch an Mitgliedern und damit auch an gesellschaftlicher Bedeutung verlieren, steuert die SPD in eine immer engere und völlig unkritische einseitige Partnerschaft mit den Kirchen. Gleichzeitig ignoriert sie die 35% Konfessionsfreien, eine wachsende und junge Gruppe, völlig. Dies spiegelt sich bereits in der abnehmenden Attraktivität der SPD in den Großstädten wider.Die Forderungen der Gruppe stellen keine Kampfansage an die Kirchen dar, sondern lediglich das Verlangen, dass die im Grundgesetz verbürgte religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates auch in der politischen Realität Berücksichtigung findet.Säkulare Humanisten und Konfessionsfreie sowie Laizisten sollten in der SPD auf Augenhöhe mit den Christen organisiert sein. Die Gruppe wird deshalb weiterhin tatkräftig auf eine Etablierung und Anerkennung in der SPD hinarbeiten und lässt sich nicht entmutigen.
Ganz im Gegenteil: es bestehen bereits Landesgruppen in Bremen und Baden-Württemberg, noch im Mai werden sich Landesgruppen in Bayern, Berlin, Rheinland-Pfalz und Sachsen gründen. Auch in Nordrhein-Westfalen ist eine Gründung bereits geplant.Auf einem erneuten Bundestreffen wird darüber beraten werden, wie man auf die Ablehnung des Parteivorstandes reagiert und weiter vorgeht.
Nils Opitz-Leifheit
(für die Sprecherinnen und Sprecher)
Bundesvorstand hat Antrag auf Anerkennung als AK abgelehnt
Rolf Schwanitz: „Am Montag, den 9. Mai 2011 hat der SPD-Parteivorstand unseren Antrag auf Einsetzung eines Arbeitskreises abgelehnt. Zuvor hatten Horst Isola und ich das Anliegen des Antrags erläutert und auf Nachfragen geantwortet. Nach einer 30minütigen Diskussion votierte der Vorstand schließlich einstimmig gegen den Antrag. Dieses Ergebnis ist natürlich enttäuschend, auch wenn mir klar war, dass wir nicht gleich beim ersten Anlauf erfolgreich sein werden. Deshalb müssen wir jetzt weiter am Ball bleiben. Säkulare Humanisten und Konfessionsfreie sollten in der SPD auf Augenhöhe wie die Christen organisiert sein.“