Niederschrift des Bundestreffens der Laizistinnen und Laizisten in der SPD
Ort: Berlin im Reichstagsgebäude im Marie-Juchacz-Saal (Raum 3.S.008)
Zeit: Sa., 3. November 2012, Beginn 12.00 Uhr, Ende 17.40 Uhr
Die mit der Einladung versandte vorläufige Tagesordnung wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.
1. Eröffnung und Begrüßung
Rolf Schwanitz begrüßt alle knapp 60 Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Er schlägt Claudia Blume, Michael Bauer und Nils Opitz-Leifheit als Versammlungsleitung vor. Die Versammlung bestätigt seinen Vorschlag einhellig.
2. Festlegung von Versammlungsleitung und Niederschrift/ Ergebnissicherung
Nils Opitz-Leifheit schlägt Ellen Kühl-Murges als Verantwortliche für die Niederschrift der Ergebnisse vor, auch sie wird ohne Gegenstimme gewählt.
3. Neuwahl aller Bundessprecherinnen und Bundessprecher
Außer Doris Barnett stehen alle bisherigen Sprecherinnen und Sprecher für eine Wiederwahl zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verstärkung, insbesondere auch zur Abdeckung aller Regionen in Deutschland, wünschenswert wäre. Zusätzlich kandidieren noch Adrian Gillmann aus Heidelberg und Lukas Plewnia aus Bremen.
Die Versammlung beschließt ohne Gegenstimme, dass neun SprecherInnen gewählt werden.
Sodann werden im Block die folgenden Personen für die kommenden zwei Jahre in den Sprecherkreis gewählt:
Michael Bauer, Nürnberg / Bayern
Claudia Blume, Berlin
Adrian Gillmann, Heidelberg / Baden-Württemberg
Horst Isola, Bremen
Ellen Kühl-Murges, Hellenthal, NRW
Oliver Lösch, Berlin
Nils Opitz-Leifheit, Waiblingen / Baden-Württemberg
Lukas Plewnia, Bremen
Rolf Schwanitz, Plauen / Sachsen
4. Referat Ingrid Matthäus-Maier: Kirchliches Arbeitsrecht in Deutschland – Kampagne GerDiA
Nach dem Referat von Ingrid Matthäus-Maier folgt eine rege Diskussion.
5. Antragsberatung (Die Anträge können unten direkt angeklickt werden)
Antrag Nr. 1: Laizismus in Deutschland
Antrag Nr. 4: Einhaltung von Standards in Wissenschaft und Bildung (wurde in Sprecherkreis verwiesen)
Antrag Nr. 5: Erklärung und Aufruf zur religiös motivierten Beschneidung von Jungen
Die Anträge 1, 2, 3 und 5 werden diskutiert und mit Änderungen beschlossen. Antrag 4 wird diskutiert und mit 24 zu 20 Stimmen, bei einer Enthaltung zur weiteren Behandlung in den SprecherInnenkreis verwiesen. Alle Anträge sind in ihrer Endfassung dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Zwei weitere Anträge werden von Oliver Benjamin Hemmerle schriftlich eingebracht und diskutiert. Beide werden in den SprecherInnenkreis überweisen, Antrag 6 (Äußerungen von Thierse und Steinmeier zu Presse- und Meinungsfreiheit versus Religionsfreiheit) soll vom Sprecherkreis zeitnah in Form eines Briefes an den PV oder die beiden betreffenden Genossen aufgegriffen werden, Antrag 7 (Reformationsjahr und dessen Kosten sowie Würdigung Luthers) soll ebenfalls in in eine Aktivität des SprecherInnenkreises münden (Brief oder Pressemitteilung).
6. Berichte aus den Ländern
Alle Landesgruppen werden gebeten, ihre aktuellen Länderberichte auf die zentrale Webseite einzustellen.
7. Organisationsfragen/ Mitgliederkartei/ facebook-Gruppe / Kassenbericht
Nils Opitz-Leifheit berichtet über die seit November 2011 eingerichtete Kasse. Man hatte bislang Spendeneingänge i.H.v. 1.209,00 €, dem gegenüber Ausgaben für Kontoführung i.H.v. 22,50 € sowie Referentenkosten i.H.v. 350,00 € und eine Saalmiete i.H.v. 131,00 €. Kassenstand zum 30.08.2012: 710,50 €.
(Weitere 260,44 € wurden auf dem Bundestreffen 2012 an Spenden abgegeben.)
8. Verschiedenes
Unter Verschiedenes bedankt sich die Versammlungsleitung bei allen Helfern und Vorbereitern des Bundestreffens.