Newsletter Laizistische Sozis Nr. 04
20. Mai 2011
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,
aufgrund der Entscheidung des Parteivorstandes über unseren Antrag senden wir Euch diesen Newsletter zur Information. Ein paar weitere Neuigkeiten gibt es auch zu berichten.
1. Entscheidung des Parteivorstandes über unseren Antrag
Horst Isola und Rolf Schwanitz bekamen am 9. Mai die Gelegenheit, im PV unser Anliegen vorzustellen und anschließend noch auf Rückfragen zu antworten. Danach wurden sie aus dem Saal verwiesen und konnten deshalb der Diskussion im PV nicht beiwohnen und sich daran nicht beteiligen. Dies sei angeblich das übliche Verfahren im PV in vergleichbaren Fällen gewesen. Da in früheren Zeiten wohl kaum ein Arbeitskreis im PV beantragt wurde, der von der Parteispitze nicht gewollt war, hätte es ungeachtet dessen der Partei gut zu Gesicht gestanden, wenn sie an der Diskussion im PV wenigstens als Zuhörer hätten teilnehmen können. Insgesamt hat der PV (in schwacher zahlenmäßiger Besetzung) 30 Minuten diskutiert.Dem Vernehmen nach gab es wohl noch den Versuch, mit einem GO-Antrag zu verhindern, dass unser Anliegen per Beschluss komplett abgelehnt wird. Horst und Rolf hatten zuvor im PV ausdrücklich angeboten, dass wir den Antrag, zum Beispiel hinsichtlich der Benennung des Arbeitskreises, auch noch modifizieren können. Ganz offensichtlich lag dem Parteivorsitzenden aber sehr viel daran, über einen Beschluss des PV einen (aus unserer Sicht nur vorläufigen) Schlussstrich unter unseren Antrag zu ziehen.Die Ablehnungsgründe bleiben unklar. Offenbar wird das derzeit in Deutschland gegebene Verhältnis von Staat und Religion vom PV völlig unkritisch gesehen, worin wohl der eigentliche Ablehnungsgrund liegt.
Wir Sprecherinnen und Sprecher sind der Ansicht, dass die negative Haltung der Parteiführung zu den durch die Gruppe vertretenen Themen nicht zukunftstauglich ist.Während die Kirchen dramatisch an Mitgliedern und damit auch an gesellschaftlicher Bedeutung verlieren, steuert die SPD in eine immer engere und völlig unkritische einseitige Partnerschaft mit den Kirchen. Gleichzeitig ignoriert sie die 35% Konfessionsfreien, eine wachsende und junge Gruppe, völlig. Dies spiegelt sich bereits in der abnehmenden Attraktivität der SPD in den Großstädten wider. Säkulare Humanisten und Konfessionsfreie sowie Laizisten sollten in der SPD auf Augenhöhe mit den Christen organisiert sein. Wir werden deshalb weiterhin tatkräftig auf eine Etablierung und Anerkennung in der SPD hinarbeiten und lassen uns nicht entmutigen.
Ganz im Gegenteil: es bestehen bereits Landesgruppen in Bremen und Baden-Württemberg, zurzeit bilden sich Landesgruppen in Bayern, Berlin, NRW, Rheinland-Pfalz und Sachsen. Auf einem erneuten Bundestreffen werden wir darüber beraten, wie wir auf die Ablehnung des Parteivorstandes reagieren und weiter vorgehen. Beteiligt Euch schon jetzt an der Diskussion im Forum (http://laizistischesozis.plusboard.de/ ) und in der facebook-Gruppe
(http://www.facebook.com/group.php?gid=192982831334&ref=mf ).
Wir bitten alle Unterstützerinnen und Unterstützer in der Partei, uns weiterhin treu zu bleiben. Sprecht über uns, initiiert Diskussionen und Anträge zu unseren Anliegen und bittet weitere Genossinnen und Genossen um Unterstützung.Und drückt Euren Unmut gegenüber der Parteiführung ruhig auch aus, per E-Mail. Postkarte oder Brief.
2. Gründungstreffen in NRW!!!
Alle in NRW wohnenden Unterstützerinnen und Unterstützer sind herzlich eingeladen und aufgerufen, an der dortigen Bildung eines Gesprächskreises auf Landesebene mitzuwirken. Meldet Euch bitte auch bei Jan, wenn Ihr zwar nicht kommen könnt, aber signalisiert, dass Ihr Unterstützer/in in NRW seid und künftig auf dem Laufenden gehalten werden wollt.Samstag, 04. Juni 2011 um 14:00 Uhr
Räume des Humanistischen Verbands Deutschlands
Küpferstraße 1, Dortmund
http://hvd-nrw.de/component/eventlist/v … ts/14.html.
Tagesordnung (Vorschlag):
1. Bestimmung einer Versammlungsleitung
2. Der „AK Laizisten“ ist abgelehnt – wie geht es weiter?
3. Positionen und Ziele der laizistischen Sozis in NRW
4. Namensgebung des Gesprächskreises
5. Organisation, Aufgabenverteilung , Aktivitäten, ggf. Wahl von SprecherInnenBitte tragt euch im Forum oder auf facebook ein, um Fahrgemeinschaften zu bilden – NRW ist ein großes Bundesland, unsere Anstrengungen sollen nicht an den Distanzen scheitern. Vielen Dank auch an den HVD fürs zur Verfügung stellen des Versammlungsortes!Viele Grüße und bis bald,Jan Hochbruck
0151 5270 2237
3. Gründungstreffen in Sachsen und Berlin, Bayern und Rheinland-Pfalz – Erinnerung
Sachsen: Samstag, 21. Mai von 11:00 bis 14:00 Uhr, Regionalgeschäftsstelle der SPD-Leipzig, Berlin: 26. Mai von 19:30 bis 22:30 Uhr, SPD-Kreisbüro Friedrichshain-Kreuzberg, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin (Willy-Brandt-Haus) ,Rheinland-Pfalz: Samstag, 28. Mai von 15:00 bis 18:00 Uhr, Galerie 60 (www.galerie-60.de), Bad Kreuznach, Bayern: Sonntag, 29. Mai von 15:00 bis 18:00 Uhr, Mehrzweckraum des Humanistischen Hauses für Kinder, Nürnberg-Steinbühl. Einladung und vorgeschlagene Tagesordnung können hier abgerufen werden: Humanismusblog
4. In Vorbereitung: Landesgruppen in Thüringen und Hessen
Für beide Bundesländer gibt es erste Ansätze zur Gründung eigener Landesgruppen. Für Hessen wurde als Termin Sonntag, 19. Juni am frühen Nachmittag vorgeschlagen.
5. Antrag im Bundestag zu Grundrechten bei Kirchenbeschäftigten
Die Linke hat am vorvergangenen Donnerstag einen Antrag zur Änderung der gesetzlichen Regelungen im Bereich der kirchlichen ArbeitnehmerInnenrechte gestellt. Ist zwar von der Konkurrenz, behandelt aber eine unserer Forderungen.Die Videos der Redebeiträge zur ersten Lesung, u.a. mit dem Genossen Ottmar Schreiner, können hier angesehen werden:
www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=search&offsetStart=0&offsetLength=6&instance=m187&categorie=PlenarDer Antrag selbst ist hier nachzulesen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/055/1705523.pdf
für den SprecherInnenkreis
Nils Opitz-Leifheit